Hate Speech – Hass im Netz

Hate Speech ist ein Wort, welches man seit einigen Jahren vermehrt in den Medien hört. Extremistische Gruppen oder einzelne Aktivisten verbreiten Hass und hetzen gegen Minderheiten. SCHAU HIN! erklärt, was Hate Speech umfasst und wie die rechtliche Lage dazu ist.

Eine Person mit dunklen Locken legt den Arm über das Gesicht
Carlos Arthur/Unsplash

Was ist Hate Speech?

Unter Hate Speech versteht man zumeist verbale Angriffe auf Personen oder Gruppen aufgrund bestimmter Attribute wie Hautfarbe, Herkunft, Geschlecht, sexuelle Orientierung, Weltanschauung oder Religion. Hate Speech begegnet einem online häufig in Sozialen Medien. Hass wird dabei gegen bestimmt Personen oder Gruppen in Form von Kommentaren, Beiträgen, Memes oder Videos verbreitet. Hate Speech missachtet die Würde von Personen, diffamiert diese, grenzt sie aus und kann in einer Spirale aus sich verstärkendem Hass Gewalt provozieren. Dabei gibt es unterschiedliche Ausprägungen wie politischer oder religiöser Extremismus.

Was tun bei Hate Speech?

  • kontern
    Was man gegen Hate Speech tun kann? Kontern! Dabei helfen Strategien von No Hate Speech.
  • melden
    Inhalte, die offensichtlich zu Hass und Gewalt aufrufen, können auf der Website Hass im Netz gemeldet werden.
  • helfen
    Gewaltvolle oder zu Gewalt aufrufende Inhalte belasten ein Kind nachhaltig? Die Website Jugend Support bietet Unterstützung.

Wie ist die rechtliche Situation?

Hate Speech ist strafbar, wenn sie die Kriterien der Volksverhetzung erfüllt. Das ist der Fall wenn Menschen etwa aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Gruppe böswillig verächtlich gemacht werden, in einer Form, die ihnen ihre Menschwürde abspricht. Oder wenn gegen diese Gruppen zu Gewalt- und Willkürmaßnahmen aufgefordert wird. Auch strafbar sind die Verwendung verbotener Symbole bzw. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wie das Hakenkreuz oder die Fahne des sog. „Islamischen Staats“, die Verherrlichung von Gewalt und der Aufruf zu Straftaten.

Unabhängig davon kann Hate Speech gegen Jugendschutzgesetze verstoßen, wenn sie verrohend wirkt und dadurch die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen beeinträchtigt oder gefährden kann. Wer rechtswidrige Inhalte Dritter verbreitet oder verlinkt, riskiert ein medien-, zivil- oder strafrechtliches Verfahren. Dies kann sogar gelten, wenn Dritte Hate Speech unter einem Beitrag oder in einem Profil eines Nutzers posten, und dieser trotz Kenntnis nichts unternimmt.

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