Gerichtsurteil: Jugendschutz-Software „JusProg“ wieder zulässig

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Nachdem die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) die Zulassung des bis dahin einzigen staatlich anerkannten Jugendschutzprogramms „JusProg“ im Mai für unwirksam erklären ließ, zog die Freiwillige Selbstkontrolle Multimedia-Dienstanbieter e.V. (FSM) vor Gericht – und gewann.

Zwei Jugendliche mit Headsets sitzen vor und schauen auf Bildschirm
Alex Haney / Unsplash

„JusProg“ ist wieder zulässig. Das entschied das Berliner Verwaltungsgericht am 28. August im Eilverfahren. Die KJM habe der Jugendschutz-Software im Mai zu Unrecht die Betriebserlaubnis entzogen. Das Gericht gab den Klägern der FSM recht. Ihre Entscheidung gegen die Zulässigkeit von „JusProg“ verteidigte die KJM damit, dass das Programm nicht auf allen Geräten für eine sichere Mediennutzung von Kindern sorgen könne, da „JusProg“ vor allem auf Windows-PCs ausgelegt sei. Das Gericht entschied nun, dass ein plattform- und systemübergreifender Schutz laut Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) kein Kriterium dafür sei, ein Jugendschutzprogramm für ungeeignet zu erklären. Das Hauptverfahren geht vor dem Verwaltungsgericht Berlin weiter.

So funktioniert JusProg

Online-Anbieter können ihre Webseiten nach den Altersstufen 0, ab 6, ab 12 oder ab 16 Jahre klassifizieren, wenn sie jugendgefährdende Inhalte zeigen. „JusProg“ liest die Kennzeichnung aus und schränkt den Zugriff von Kindern je nach Altersstufe ein. Ohne „JusProg“ müssten Online-Anbieter auf anderem Weg sicherstellen, dass nur geeignete Inhalte für Kinder und Jugendliche zugänglich sind.

SCHAU HIN! empfiehlt, Online-Inhalte für Kinder unabhängig von Jugendschutzsoftwares zu prüfen, da die Alterskennzeichnungen von Websites lediglich als Einschätzung, aber nicht als verlässliche Empfehlung verstanden werden kann.